Befestigungsvorrichtung

Schweizer Patent · CH715964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH715964
Anmeldenummer
CH001647/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2019
Veröffentlicht
30.09.2020
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/16 (2006.01)
CPC-Klassen
A47K3/16 (2017-08-01)
Priorität
EP 19 199 532.3 25.09.2019
Patentschriften
30.09.2020 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  3. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Inhaberin

Geberit International AG

Schachenstrasse 77, 8645 Jona

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach 1772, 8027 Zürich

Erfinderin/Erfinder

David Bänziger

8636 Wald

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.