Karde mit Ausscheideelementen
Schweizer Patent · CH715975 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH715975
- Anmeldenummer
- CH000344/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.03.2019
- Veröffentlicht
- 30.09.2020
- Gelöscht
- 14.10.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D01G 15/34 (2006.01)D01G 15/80 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D01G15/34 (2013-01-01)D01G15/805 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2021
- 30.09.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.