Halterung für die lösbare Befestigung eines Schilds
Schweizer Patent · CH716061 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716061
- Anmeldenummer
- CH000451/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.04.2019
- Veröffentlicht
- 15.10.2020
- Erteilt
- 14.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 02.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B60R 13/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B60R13/105 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 14.10.2022 B115.10.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 15.03.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 14.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2022
- 15.10.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.