Fixkammhalter für eine Kämmmaschine

Schweizer Patent · CH716075 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716075
Anmeldenummer
CH000517/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
15.04.2019
Veröffentlicht
15.10.2020
Gelöscht
02.12.2021
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
D01G 19/10 (2006.01)
CPC-Klassen
D01G19/10 (2013-01-01)
Patentschriften
15.10.2020 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.12.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2021

  2. 15.10.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.