Markise mit einer Umlenkvorrichtung
Schweizer Patent · CH716109 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716109
- Anmeldenummer
- CH000544/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2019
- Veröffentlicht
- 30.10.2020
- Erteilt
- 13.05.2022
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E04F 10/06 (2006.01)//E06B 9/42 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E04F10/0614 (2013-01-01)E06B9/42 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 13.05.2022 B130.10.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 13.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2022
- 30.10.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.