Türschwelle
Schweizer Patent · CH716148 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716148
- Anmeldenummer
- CH000591/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2020
- Erteilt
- 30.11.2022
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- E06B 1/70 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E06B1/70 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.11.2022 B113.11.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 01.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025
- 02.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 05.12.2022
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2022
- 30.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 13.11.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.