Abri à vélo
Schweizer Patent · CH716157 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716157
- Anmeldenummer
- CH000605/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 07.05.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2020
- Gelöscht
- 30.09.2022
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B62H 3/00 (2006.01)E04H 6/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B62H3/00 (2013-01-01)E04H6/005 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 13.11.2020 A1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2022
- 13.11.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.