Abri à vélo

Schweizer Patent · CH716157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716157
Anmeldenummer
CH000605/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
07.05.2019
Veröffentlicht
13.11.2020
Gelöscht
30.09.2022
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B62H 3/00 (2006.01)
E04H 6/02 (2006.01)
CPC-Klassen
B62H3/00 (2013-01-01)
E04H6/005 (2013-01-01)
Patentschriften
13.11.2020 A1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2022

  2. 13.11.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.