Reissverschlusssicherung
Schweizer Patent · CH716184 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716184
- Anmeldenummer
- CH001433/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 12.11.2019
- Veröffentlicht
- 13.11.2020
- Gelöscht
- 15.10.2022
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A44B 19/30 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44B19/301 (2013-01-01)
- Priorität
- CH 00582/19 02.05.2019
- Patentschriften
- 13.11.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2022
- 13.11.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.