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Schweizer Patent · CH716200 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716200
- Anmeldenummer
- CH000646/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 17.05.2019
- Veröffentlicht
- 30.11.2020
- Gelöscht
- 14.10.2022
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E01C 1/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E01C1/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.11.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2022
- 30.11.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
Britta Boschert
79312 Emmendingen, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Britta Boschert
79312 Emmendingen, DE
Sava Kulhavy
9000 St. Gallen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.