System zum Einspritzen einer Flüssigkeit in eine Leitung
Schweizer Patent · CH716216 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716216
- Anmeldenummer
- CH000676/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.05.2019
- Veröffentlicht
- 30.11.2020
- Gelöscht
- 14.10.2022
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F01N 3/22 (2006.01)F01N 3/30 (2006.01)B05B 1/06 (2006.01)B01D 53/54 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F01N3/22 (2017-02-01)F01N3/30 (2017-02-01)B05B1/06 (2013-01-01)B01D53/54 (2013-01-01)F01N2610/02 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.11.2020 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2022
- 30.11.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.