Scharnier

Schweizer Patent · CH716231 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716231
Anmeldenummer
CH000688/2019
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2019
Veröffentlicht
30.11.2020
Erteilt
13.01.2023
Schutz endet spätestens
26.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
E05D 5/10 (2006.01)
CPC-Klassen
E05D5/10 (2013-01-01)
E05D2005/108 (2013-01-01)
Patentschriften
13.01.2023 B1
30.11.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 01.06.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 01.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023

  5. 13.01.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2023

  6. 30.11.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.