Elektronisches Haushaltsgerät
Schweizer Patent · CH716239 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716239
- Anmeldenummer
- CH001318/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.04.2018
- Veröffentlicht
- 16.10.2020
- Gelöscht
- 25.03.2021
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- D06F 39/00 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2018/000211 19.04.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/201408 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.03.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2021
- 16.10.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Joachim Krieger
88097 Eriskirch, DE
Dr. Christoph Heinle
87480 Weitnau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.