Abfallbehälter

Schweizer Patent · CH716311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716311
Anmeldenummer
CH000797/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
12.06.2019
Veröffentlicht
15.12.2020
Gelöscht
04.07.2022
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
B65F 1/16 (2006.01)
B65F 1/06 (2006.01)
CPC-Klassen
B65F1/16 (2013-01-01)
B65F1/06 (2013-01-01)
Patentschriften
15.12.2020 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.07.2022

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2022

  2. 15.12.2020

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.