Abfallbehälter
Schweizer Patent · CH716311 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716311
- Anmeldenummer
- CH000797/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 12.06.2019
- Veröffentlicht
- 15.12.2020
- Gelöscht
- 04.07.2022
- Grund
- Zurückgezogen
- IPC-Klassen
- B65F 1/16 (2006.01)B65F 1/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65F1/16 (2013-01-01)B65F1/06 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.12.2020 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.07.2022
Zurückgezogen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2022
- 15.12.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.