Möbelbefestigungselement

Schweizer Patent · CH716370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716370
Anmeldenummer
CH000087/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.2020
Veröffentlicht
30.12.2020
Erteilt
30.12.2020
Gelöscht
24.08.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 95/00 (2006.01)
F16M 13/02 (2006.01)
CPC-Klassen
A47B95/008 (2013-01-01)
F16M13/02 (2013-01-01)
Patentschriften
30.12.2020 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2023

  2. 30.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.