Liegefläche für ein Bett
Schweizer Patent · CH716440 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716440
- Anmeldenummer
- CH000845/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2020
- Veröffentlicht
- 29.01.2021
- Erteilt
- 15.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A47C 23/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47C23/067 (2013-01-01)
- Priorität
- DE 10 2019 119 469.5 18.07.2019
- Patentschriften
- 15.10.2024 B129.01.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2025
- 15.10.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024
- 23.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2024
- 30.07.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024
- 31.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2023
- 29.01.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2021
Beteiligte
Inhaberin
Walter Koschitz
6900 Bregenz, AT
Erfinderin/Erfinder
Walter Koschitz
6900 Bregenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.