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Schweizer Patent · CH716529 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716529
- Anmeldenummer
- CH001070/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2019
- Veröffentlicht
- 26.02.2021
- Erteilt
- 30.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47F 7/024 (2006.01)G08B 13/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47F7/022 (2013-01-01)A47F7/024 (2013-01-01)G08B13/1409 (2013-01-01)G08B13/1418 (2013-01-01)G08B13/1427 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.06.2025 B126.02.2021 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 30.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Patentanmeldung ohne Recherchenbericht → Erteiltes Patent
- Erteilungsdatum
- 30.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 26.02.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
25370 Metabief, FR
2024 St-Aubin-Sauges
2000 Neuchâtel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.