Dachrinnenreinigungssystem

Schweizer Patent · CH716576 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716576
Anmeldenummer
CH001146/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.09.2019
Veröffentlicht
15.03.2021
Gelöscht
10.11.2022
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E04D 13/076 (2006.01)
CPC-Klassen
E04D13/076 (2013-01-01)
Patentschriften
15.03.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2022

  2. 15.03.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.