Beschleunigungs-Schutzhose

Schweizer Patent · CH716588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716588
Anmeldenummer
CH000404/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
03.04.2020
Veröffentlicht
15.03.2021
Gelöscht
20.04.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B64D 10/00 (2006.01)
CPC-Klassen
B64D10/00 (2015-11-01)
B64D2010/002 (2013-01-01)
Priorität
CH 01115/19 04.09.2019
Patentschriften
15.03.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2023

  2. 15.03.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.