Fondello per indumento sportivo

Schweizer Patent · CH716613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716613
Anmeldenummer
CH001190/2019
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2019
Veröffentlicht
31.03.2021
Erteilt
14.10.2022
Schutz endet spätestens
17.09.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A41D 1/084 (2018.01)
CPC-Klassen
A41D1/084 (2018-01-01)
Patentschriften
14.10.2022 B1
31.03.2021 A2
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 04.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 14.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2022

  6. 13.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022

  7. 31.03.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.