Aufsatz für einen Toilettensitz
Schweizer Patent · CH716618 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716618
- Anmeldenummer
- CH001196/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.09.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 30.09.2022
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47K 17/02 (2006.01)B32B 21/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47K17/02 (2017-08-01)B32B21/045 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.03.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2022
- 31.03.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.