Faltbarer Becherhalter

Schweizer Patent · CH716637 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716637
Anmeldenummer
CH001226/2019
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
25.09.2019
Veröffentlicht
31.03.2021
Gelöscht
08.03.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60N 3/10 (2006.01)
A47G 23/02 (2006.01)
CPC-Klassen
B60N3/102 (2013-01-01)
A47G23/0225 (2013-01-01)
Patentschriften
31.03.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  2. 31.03.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.