Faltbarer Becherhalter
Schweizer Patent · CH716637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716637
- Anmeldenummer
- CH001226/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.09.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Gelöscht
- 08.03.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B60N 3/10 (2006.01)A47G 23/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B60N3/102 (2013-01-01)A47G23/0225 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.03.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 31.03.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.