Unterflurabfallsammelbehälter
Schweizer Patent · CH716638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716638
- Anmeldenummer
- CH001227/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2019
- Veröffentlicht
- 31.03.2021
- Erteilt
- 29.07.2022
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/10 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65F1/10 (2013-01-01)B65F1/1447 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 29.07.2022 B131.03.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 29.07.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2022
- 31.03.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.