Wasserschieber
Schweizer Patent · CH716668 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716668
- Anmeldenummer
- CH001255/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.10.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2021
- Schutz endet spätestens
- 01.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47L 1/06 (2006.01)A47L 13/11 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47L1/06 (2013-01-01)A47L13/11 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.04.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2025
- 06.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 20.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2022
- 15.04.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.