Crème glacée moelleuse
Schweizer Patent · CH716687 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716687
- Anmeldenummer
- CH001293/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.10.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2021
- Gelöscht
- 30.09.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A23G 9/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A23G9/04 (2021-01-01)
- Patentschriften
- 15.04.2021 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 15.04.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.