Stuhl mit integraler Höhenverstellbarkeit
Schweizer Patent · CH716695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716695
- Anmeldenummer
- CH001312/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.10.2019
- Veröffentlicht
- 15.04.2021
- Gelöscht
- 15.10.2022
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47C 3/24 (2006.01)A47C 1/032 (2006.01)A47D 1/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47C3/24 (2013-01-01)A47C1/032 (2013-01-01)A47D1/004 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.04.2021 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2022
- 15.04.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.