Maske

Schweizer Patent · CH716710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716710
Anmeldenummer
CH000575/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2020
Veröffentlicht
30.04.2021
Erteilt
30.04.2021
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A41D 13/11 (2006.01)
CPC-Klassen
A41D13/1138 (2013-01-01)
Priorität
CH 00470/20 21.04.2020
Patentschriften
30.04.2021 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 30.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.