Maske
Schweizer Patent · CH716710 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716710
- Anmeldenummer
- CH000575/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2020
- Veröffentlicht
- 30.04.2021
- Erteilt
- 30.04.2021
- Gelöscht
- 23.12.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/11 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A41D13/1138 (2013-01-01)
- Priorität
- CH 00470/20 21.04.2020
- Patentschriften
- 30.04.2021 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023
- 30.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.