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Schweizer Patent · CH716713 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716713
Anmeldenummer
CH001556/2020
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.2020
Veröffentlicht
30.04.2021
Erteilt
30.04.2021
Schutz endet spätestens
07.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B23Q 3/155 (2006.01)
B23F 23/12 (2006.01)
CPC-Klassen
B23Q3/1554 (2016-11-01)
B23F23/12 (2013-01-01)
Patentschriften
30.04.2021 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 30.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.