Dosenhalterung
Schweizer Patent · CH716729 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716729
- Anmeldenummer
- CH001359/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2019
- Veröffentlicht
- 30.04.2021
- Erteilt
- 31.10.2022
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16M 11/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F16M11/041 (2019-01-01)
- Patentschriften
- 31.10.2022 B130.04.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 17.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 27.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023
- 30.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2023
- 31.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022
- 30.04.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.