Dosenhalterung

Schweizer Patent · CH716729 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716729
Anmeldenummer
CH001359/2019
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2019
Veröffentlicht
30.04.2021
Erteilt
31.10.2022
Schutz endet spätestens
25.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16M 11/04 (2006.01)
CPC-Klassen
F16M11/041 (2019-01-01)
Patentschriften
31.10.2022 B1
30.04.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 17.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  3. 27.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2023

  4. 30.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2023

  5. 31.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2022

  6. 30.04.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.