Antriebsaggregat mit einem Verteilergetriebe
Schweizer Patent · CH716782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716782
- Anmeldenummer
- CH001424/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.11.2019
- Veröffentlicht
- 14.05.2021
- Gelöscht
- 02.12.2022
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16H 1/22 (2006.01)F02B 61/06 (2006.01)F16H 57/025 (2012.01)
- CPC-Klassen
- F16H1/227 (2013-01-01)F02B61/06 (2013-01-01)F16H57/025 (2021-02-01)
- Patentschriften
- 14.05.2021 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2022
- 14.05.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.