Ölabsorbierendes Material
Schweizer Patent · CH716808 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716808
- Anmeldenummer
- CH001089/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2020
- Veröffentlicht
- 31.05.2021
- Erteilt
- 31.05.2021
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- D04H 1/64 (2012.01)C02F 1/64 (2006.01)E02B 15/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- D04H1/641 (2013-01-01)C02F1/681 (2013-01-01)E02B15/04 (2017-08-01)
- Patentschriften
- 31.05.2021 B1
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 04.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 31.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Martin Meyer
8800 Thalwil
Murray Height
3220 Newtown, Victoria, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.