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Schweizer Patent · CH716816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716816
- Anmeldenummer
- CH001461/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2019
- Veröffentlicht
- 31.05.2021
- Erteilt
- 31.03.2023
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 25/15 (2006.01)A01J 25/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A01J25/15 (2013-01-01)A01J25/04 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 31.03.2023 B131.05.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Weinmann Zimmerli AG, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 01.12.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2024 → 30.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 31.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 31.05.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.