Abfallbehälter
Schweizer Patent · CH716931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716931
- Anmeldenummer
- CH001596/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.12.2019
- Veröffentlicht
- 15.06.2021
- Gelöscht
- 28.07.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65F 1/12 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65F1/12 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.06.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2023
- 15.06.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.