Rohrreinigungsdüse

Schweizer Patent · CH716965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH716965
Anmeldenummer
CH001655/2019
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
28.04.2023
Schutz endet spätestens
17.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B08B 9/053 (2006.01)
CPC-Klassen
B08B9/053 (2013-01-01)
Patentschriften
28.04.2023 B1
30.06.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  4. 28.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2023

  5. 01.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023

  6. 30.06.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.