Boucle de ceinture à ardillon
Schweizer Patent · CH716999 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH716999
- Anmeldenummer
- CH001714/2019
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 15.02.2023
- Schutz endet spätestens
- 29.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A44B 11/24 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A44B11/24 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.02.2023 B130.06.2021 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 23.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023
- 15.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023
- 30.06.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.