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Schweizer Patent · CH717041 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717041
- Anmeldenummer
- CH000564/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.05.2020
- Veröffentlicht
- 15.07.2021
- Gelöscht
- 15.09.2024
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E01D 2/00 (2006.01)E01D 18/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E01D2/00 (2013-01-01)E01D18/00 (2017-08-01)
- Priorität
- EP 20151413.0 13.01.2020
- Patentschriften
- 15.07.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2024
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 15.09.2024
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2024
- 29.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2023
- 15.07.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.