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Schweizer Patent · CH717041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717041
Anmeldenummer
CH000564/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.05.2020
Veröffentlicht
15.07.2021
Gelöscht
15.09.2024
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E01D 2/00 (2006.01)
E01D 18/00 (2006.01)
CPC-Klassen
E01D2/00 (2013-01-01)
E01D18/00 (2017-08-01)
Priorität
EP 20151413.0 13.01.2020
Patentschriften
15.07.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2024

    Schutztitelstatus

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    15.09.2024
    Löschgrund
    Anmeldung zurückgewiesen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2024

  2. 29.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2023

  3. 15.07.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.