Doppelmembranpumpe
Schweizer Patent · CH717057 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717057
- Anmeldenummer
- CH000062/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.01.2020
- Veröffentlicht
- 30.07.2021
- Gelöscht
- 12.06.2025
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F04B 43/02 (2006.01)F04B 9/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F04B43/026 (2013-01-01)F04B9/045 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.07.2021 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.06.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 12.06.2025
- Löschgrund
- Anmeldung zurückgewiesen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 30.07.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.