Angelrolle mit einem Elektromotor

Schweizer Patent · CH717073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717073
Anmeldenummer
CH000096/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2020
Veröffentlicht
30.07.2021
Erteilt
15.02.2023
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/017 (2006.01)
A01K 89/016 (2006.01)
A01K 89/06 (2006.01)
CPC-Klassen
A01K89/017 (2019-05-01)
A01K89/016 (2019-05-01)
A01K89/06 (2015-05-01)
Patentschriften
15.02.2023 B1
30.07.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 01.02.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.01.2025 → 31.01.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 23.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2023

  5. 15.02.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2023

  6. 30.07.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2021

Beteiligte

Inhaberin

Diego Stutzer

2503 Biel

Erfinderin/Erfinder

Diego Stutzer

2503 Biel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.