Schnarchschiene mit Bi-Magnetsystem

Schweizer Patent · CH717118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717118
Anmeldenummer
CH000142/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
07.02.2020
Veröffentlicht
16.08.2021
Gelöscht
31.01.2023
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61F 5/56 (2006.01)
CPC-Klassen
A61F5/566 (2013-01-01)
Patentschriften
16.08.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2023

  2. 16.08.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2021

Beteiligte

Inhaberin

Gábor Kanabé

8706 Feldmeilen

Erfinderin/Erfinder

Gábor Kanabé

8706 Feldmeilen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.