Warentragsystem mit flexiblem Stromabgriff
Schweizer Patent · CH717125 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717125
- Anmeldenummer
- CH000157/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 13.02.2020
- Veröffentlicht
- 16.08.2021
- Gelöscht
- 24.09.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47F 5/08 (2006.01)A47B 96/20 (2006.01)H01R 25/14 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47F5/08 (2013-01-01)A47B96/205 (2013-01-01)H01R25/14 (2019-02-01)
- Patentschriften
- 16.08.2021 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.09.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.09.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 15.12.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Visplay International AG, Klünenfeldstrasse 22, 4132 Muttenz → Visplay GmbH, Charles-Eames-Strasse 2, 79576 Weil am Rhein, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021
- 16.08.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harald Jerabek
79395 Neuenburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.