Genickschonende Kameraaufhängung
Schweizer Patent · CH717153 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717153
- Anmeldenummer
- CH000191/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.02.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2021
- Gelöscht
- 31.01.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G03B 17/56 (2021.01)A45F 5/02 (2006.01)F16M 13/04 (2006.01)
- CPC-Klassen
- G03B17/561 (2013-01-01)A45F5/02 (2013-01-01)F16M13/04 (2017-08-01)
- Patentschriften
- 31.08.2021 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2023
- 31.08.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.