Mischpumpe
Schweizer Patent · CH717169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717169
- Anmeldenummer
- CH000229/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2021
- Erteilt
- 15.11.2022
- Gelöscht
- 23.09.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 25/64 (2022.01)F04D 5/00 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F04D5/002 (2013-01-01)B01F25/64 (2022-01-01)
- Patentschriften
- 15.11.2022 B131.08.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 12.05.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 28.02.2025 → 28.02.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 15.11.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2022
- 06.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022
- 31.08.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2021
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
9043 Trogen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.