Mischpumpe

Schweizer Patent · CH717169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717169
Anmeldenummer
CH000229/2020
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2020
Veröffentlicht
31.08.2021
Erteilt
15.11.2022
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 25/64 (2022.01)
F04D 5/00 (2006.01)
CPC-Klassen
F04D5/002 (2013-01-01)
B01F25/64 (2022-01-01)
Patentschriften
15.11.2022 B1
31.08.2021 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 12.05.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2025 → 28.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2025

  3. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  4. 06.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  5. 15.11.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2022

  6. 06.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2022

  7. 31.08.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Andreas Stöppler

9043 Trogen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.