Schliessvorrichtung für ein Gewehr
Schweizer Patent · CH717174 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717174
- Anmeldenummer
- CH000237/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 28.02.2020
- Veröffentlicht
- 31.08.2021
- Gelöscht
- 05.01.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F41A 17/02 (2006.01)F41A 17/42 (2006.01)F41A 17/46 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F41A17/02 (2013-01-01)F41A17/42 (2013-01-01)F41A17/46 (2016-05-01)
- Patentschriften
- 31.08.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2023
- 31.08.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.