Einwegverpackung für warme Esswaren
Schweizer Patent · CH717190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717190
- Anmeldenummer
- CH000254/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 03.03.2020
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Gelöscht
- 08.03.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B65D 81/36 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D81/36 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.09.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
- 15.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heinz Riesen
4227 Büsserach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.