Filter für Raucherwaren
Schweizer Patent · CH717192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717192
- Anmeldenummer
- CH000258/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.03.2020
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 15.10.2024
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24D 3/08 (2006.01)A24D 3/02 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A24D3/02 (2013-01-01)A24D3/08 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.10.2024 B115.09.2021 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 29.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2025
- 15.10.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2024
- 26.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 18.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2023
- 15.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
8004 Zürich
Vertretung
8001 Zürich
Erfinderin/Erfinder
8004 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.