Verschluss für ein Gefäss
Schweizer Patent · CH717242 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717242
- Anmeldenummer
- CH000327/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.09.2021
- Gelöscht
- 23.10.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/20 (2006.01)F16K 7/08 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B65D47/20 (2013-01-01)F16K7/08 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 30.09.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 16.05.2022
Adresse geändert
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022
- 30.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.