Rückenstützvorrichtung
Schweizer Patent · CH717284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717284
- Anmeldenummer
- CH000934/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2020
- Veröffentlicht
- 15.10.2021
- Erteilt
- 15.10.2021
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/64 (2006.01)B60N 2/66 (2006.01)
- CPC-Klassen
- B60N2/64 (2018-02-01)B60N2/66 (2018-02-01)
- Patentschriften
- 15.10.2021 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 15.10.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.