Schliesszylinder
Schweizer Patent · CH717289 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717289
- Anmeldenummer
- CH000390/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2020
- Veröffentlicht
- 15.10.2021
- Erteilt
- 15.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 31.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- E05B 47/06 (2006.01)
- CPC-Klassen
- E05B47/063 (2013-01-01)E05B63/006 (2013-01-01)E05B2047/0048 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.08.2024 B115.10.2021 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 15.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 21.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 21.12.2023
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 10.09.2023
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2023
1 früherer Eintrag
- 15.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2021
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.