Coque sanitaire à usage unique
Schweizer Patent · CH717310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717310
- Anmeldenummer
- CH000447/2020
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 15.04.2020
- Veröffentlicht
- 15.10.2021
- Gelöscht
- 05.08.2023
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47K 10/16 (2006.01)
- CPC-Klassen
- A47K10/16 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.10.2021 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2023
- 15.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.