Luftschleieranlage
Schweizer Patent · CH717368 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH717368
- Anmeldenummer
- CH070129/2021
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2021
- Veröffentlicht
- 15.11.2021
- Erteilt
- 15.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F24F 9/00 (2006.01)F24F 13/24 (2006.01)
- CPC-Klassen
- F24F9/00 (2018-01-01)F24F13/24 (2013-01-01)F24F2013/242 (2013-01-01)
- Patentschriften
- 15.11.2021 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 16.05.2022
Adresse geändert
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022
- 15.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.