Zylinderdruck-Sensor

Schweizer Patent · CH717437 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH717437
Anmeldenummer
CH000508/2021
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2021
Veröffentlicht
30.11.2021
Erteilt
30.11.2021
Schutz endet spätestens
05.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G01L 23/10 (2006.01)
F02D 35/02 (2006.01)
CPC-Klassen
G01L23/10 (2013-01-01)
F02D35/023 (2013-01-01)
Patentschriften
30.11.2021 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2026 → 31.05.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2026

  2. 11.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.05.2025 → 31.05.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2025

  3. 02.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2024

  4. 30.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2021

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.